AGB

Allgemeine Geschäfts und Lieferbedingungen der Firma Brigitta Kovacs
 Tel: +43 (0) 676 51 52 154
 Mail: gitschi.kovacs2@gmail.com
 
 Nach §6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994/AT der Kleingewerberegelung berechtigt, keine Mehrwertsteuer auszuweisen.
 Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: Wirtschaftskammer Niederösterreich WKO , Drinkweldergasse 14, 3500 Krems an der Donau 
 Finanzamt: Waldviertel( FA23)
 
 1. Geltungsbereich
 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die
 Geschäftsbeziehung zwischen den Bestellern und Firma Brigitta Kovacs. Maßgeblich ist die
 Fassung, die von Firma Brigitta Kovacs zum Zeitpunkt der Bestellung auf dieser Seite verwendet wird. Hiervon abweichende Bedingungen werden nur Inhalt des Vertrages, wenn Firma Brigitta Kovacs ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hat.
 
 2. Begriffsbestimmungen
 Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person des Bestellers gelten. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeitzugerechnet werden kann, sofern und soweit von dem Verbraucher gesprochen wird, ist der Verbraucher im Sinne des §§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wenn die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgegeben wird.
 
 3. Vertragsabschluss, Lieferung
 Das Vertragsangebot von Firma Brigitta Kovacs ist freibleibend. Ein Lieferzwang besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe der Bestellung im Online Verfahren. Firma Brigitta Kovacs nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Rechnung an.
 Vertragssprache ist Deutsch

4. Eigentumsvorbehalt
 Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Firma Brigitta Kovacs gegen den
 jeweiligen Besteller auch aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses zustehen, verbleibt die
 bestellte Ware im Eigentum von Firma Brigitta Kovacs.


 5. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart
 Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der
 nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag auf dem Konto der
 Firma Brigitta Kovacs, gutgeschrieben ist.
 
 6. Versandkosten
 Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu bezahlen. Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts gelten für die Versandkosten die im Widerrufsrecht
 beschriebenen Regeln.

7. Lieferzeiten
 Die Ware wird innerhalb von 1 bis 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorkasse
 nach Gutschrift des Zahlungsbetrages zum Versand aufgegeben.
 
 8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht Eine Aufrechnung kann der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
 
 9. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche
 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche des Verbrauchers binnen eines Jahres verjähren.
 Die angebotenen Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf, diese sind im Preis bereits berücksichtigt. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten. Da es sich bei dem antiquarischen und antiken Artikel im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine
 Nachlieferung nicht möglich. Gewährleistungsansprüche sind zu richten an: Firma Brigitta Kovacs
 
 10. Weitergehende Haftung
 Firma Brigitta Kovacs haftet nicht für Mängelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern der Firma Brigitta Kovacs, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt hat. Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche de sBestellers aus den §§1.4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von Firma Brigitta Kovacs übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
 
 11 Datenschutz
 Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben des Bestellers, die aufgrund der Zahlungsabwicklung gespeichert werden, verwendet Firma Brigitta Kovacs ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und gibt sie nicht an Dritte weiter. Die Zustimmung des Bestellers hierzu gilt mit der Aufgabe der Bestellung als erteilt.
 
 12. Gerichtsstand, anwendbares Recht
 Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz der Firma Brigitta Kovacs und als Gerichtsstand für beide Teile Krems an der Donau Österreich